Resolutionsaufruf der Kampagne alle bleiben!

25/07/2011 17:45 0 Kommentar

alle bleiben! ruft alle Kommunen auf Resolutionen für ein Bleiberecht der geduldeten Roma in Deutschland zu verabschieden. Hierfür haben wir uns an die Integrationsräte vieler Städte in Deutschland gewendet, damit diese die lokale Politik hierzu anregen.

Derartiges funktionierte bereits in Göttingen, Münster und einigen anderen Städten. Leider sind diese Resolutionen für die Betroffenen nicht so wirkungsvoll wie man es sich erhoffen könnte, denn auch Göttingen ist weiterhin gezwungen Roma abzuschieben, wenn hierzu die Order von Landes- und Bundesebene kommt.

Der damalige göttinger Dezernent Ludwig Hecke erklärte letztes Jahr in einem Brief an über die fortlaufenden Abschiebungen verärgerte BürgerInnen:

„Wie sie vielleicht nicht wissen, ist die Stadt Göttingen wie alle Kommunen im Bereich Ausländerrecht zur Aufgabenerfüllung durch das Land herangezogen, führt diese Aufgabe also aus. […] Auch wenn ich die Positionen des Landes Niedersachsen und des Bundes, die nunmehr eine schrittweise Rückführung der Roma in den Kosovo für geboten halten, zusammen mit der Mehrheit des Rates der Stadt Göttingen nicht teile, bin ich somit daran gebunden. […]Setzen Sie sich bitte zusammen mit der Stadt Göttingen bei der Landes- und Bundesregierung für eine Änderung der derzeitigen ausländerrechtlichen Bestimmungen ein.“

Der in den Resolution erklärte Wille des Rates wird also schlicht ignoriert und es wird weiter abgeschoben.

Wir hoffen wenn es derartige Resolutionen aus mehr Städten Deutschlands gibt und nicht nur vereinzelt wie bis her, wird auch auf der übergeordneten Landes- und Bundesebene endlich eingelenkt werden müssen!

Wir hoffen, dass diese Resolutionen ähnlich erfolgreich sein werden wie auf dem letzten Kirchentag in Dresden, wo innerhalb von kürzester Zeit die für die Verabschiedung einer Kirchentagsresolution nötigen 3000 Unterschriften gesammelt wurden. Dies war ein klares Signal, dass viele Menschen zu den Roma stehen und bereit sind sie beim durchsetzen ihrer Rechte zu unterstützen.

Zum Resolutionsaufruf: hier

Bitte leitet diese Information weiter und informiert euch, ob in eurer Stadt der Aufruf auch angekommen ist.

No Comments

Leave a Reply